In seinem Kommentar zur Streitkultur vermutet der Kommentator in den aktuellen Debatten eine Rückkehr der sog. „Lübbecker Verhältnisse“. Gemeinsam mit der Mehrheit des Lübbecker Rates bezieht die FDP-Fraktion dazu klar Stellung:
Wir hatten gehofft, dass der Verfasser des Kommentars für die Berichterstattung aus dem Rat besser recherchiert und dass auch er die ehemaligen „Lübbecker Verhältnisse“ hinter sich lassen könnte.
Selten war sich die Politik so einig, selten haben wir so intensiv und sachlich, durchaus auch kontrovers, alle Seiten und Argumente beleuchtet, sogar noch bis in die Sitzungsunterbrechung in der besagten Ratssitzung, wie bei dem Beschluss für raumlufttechnische Anlagen in unseren Schulen. Welche Motivation für den einzelnen Mandatsträger letztlich entscheidend war, mag jeder für sich selbst beurteilen. Wir können aber einheitlich behaupten, dass wir die Dramatik aus dem Thema nehmen konnten und dass letztlich eine sachliche Entscheidung zum Wohle der Schulen getroffen worden ist.
Nun deckt sich diese Entscheidung nicht mit der Meinung der Verwaltung, das kommt vor. Dennoch wurde ein demokratischer Beschluss mit breiter Mehrheit gefasst. Diesen auf Machtspielchen und Wahlkampfgetöse zu reduzieren, wird dem Bemühen um eine Lösung zwischen Qualitätsverbesserung, Prävention, Fördermittelnutzung. Haushaltssperre und den Interessen der Schulgemeinden nicht gerecht.
Im Nachgang fand ein interfraktionelles Gespräch mit den Eltern aus dem Grundschulverbund Gehlenbeck/Nettelstedt statt, das um gegenseitiges Verständnis werben sollte. Dabei wurde festgestellt: Politik und Eltern sind nicht auseinander. Fazit: bevor es keine Anlagen gibt, was die Beschlussvorlage vorsah, nimmt man eher die Unannehmlichkeiten des Einbaus in Kauf. Der Beschlussvorlage zu folgen und damit das Projekt aufzugeben, wäre ein Schnellschuss gegen die Interessen der Schulgemeinden gewesen. Es ist lediglich der Umsetzungsplan, also der Zeitfaktor, im Diskurs. Und das versuchen wir zu lösen, gemeinsam mit der Verwaltung und natürlich mit den betroffenen Standorten.
Wir würden es sehr begrüßen, wenn die angeblichen „Lübbecker Verhältnisse“ neutraler und sachlicher betrachtet werden würden. Sicherlich gibt es die eine oder andere Posse, für die wir selbst die Verantwortung tragen und über die entsprechend berichtet werden kann oder auch muss. Aber das gemeinsame Engagement für die Stadt Lübbecke spiegelt sich doch eher in den zumeist einstimmigen bzw. mit großer Mehrheit getroffenen Beschlüssen wider.
„Lübbecker Verhältnisse“ halten wieder Einzug in den Rat, ist das so? Diese Frage ist aus unserer Sicht mit Nein zu beantworten.
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